Nutzungsbedingungen
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für das Mopolis.net Portal (nachfolgend "Portal" genannt). Betreiberin des Mopolis.net Portals ist die Mopolis GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Daniel Grabow, Asternplatz 2, 12203 Berlin (nachfolgend "Mopolis" genannt).1. Gegenstand
Mopolis betreibt ein Informationsportal über die Mopolis GmbH (unter anderem mit Pressemeldungen, Jobangeboten und Informationen für potentielle Partnerunternehmen).
2. Nutzungsrecht
a. Die über das Portal angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich zugunsten von Mopolis oder zugunsten der jeweiligen Rechteinhaber (z.B. durch das Marken-, Urheber-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützt. Das Portal oder Teile davon dürfen nicht ohne schriftliche Zustimmung verändert, kopiert, wiederveröffentlicht, übertragen oder verbreitet werden. Die Inhalte des Portals dürfen ausschließlich zu eigenen Zwecken des Nutzers unter Beachtung der Urheberrechte benutzt werden.
b. Für die zur Verfügung gestellten Inhalte wird dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht für eigene Zwecke des Nutzers gewährt, das sich auf das Herunterladen, Speichern auf dem Computer des Nutzers und Ausdrucken der Inhalte beschränkt. Sämtliche weitergehende Rechte verbleiben bei Mopolis, es sei denn, dies ist im Rahmen eines einzelnen Onlineangebots ausdrücklich anderweitig geregelt. So sind insbesondere der Verkauf der Inhalte, die Weitergabe an Dritte und jegliche Nutzung anders als zu eigenen Zwecken des Nutzers unzulässig.
3. Freiwillige Registrierung des Nutzers
a. Die Registrierung ist freiwillig. Eine Registrierung ist erforderlich, wenn der Nutzer sich beispielsweise für den Presseverteiler von Mopolis anmelden möchte. Die Registrierung juristischer Personen ist ausgeschlossen, ebenso ist die mehrfache Registrierung eines Nutzers ausgeschlossen.
b. Der Nutzer ist verpflichtet, zur Registrierung seine eigene E-Mail-Adresse zu verwenden. Von der Registrierung sind Nutzer ausgeschlossen, die das 14. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Dem Nutzer ist es untersagt, seine Zugangsdaten zum Portal an Dritte weiterzugeben.
c. Mopolis ist berechtigt, die Personalien des Nutzers gegebenenfalls anhand geeigneter amtlicher Papiere zu überprüfen und den Zugang des Nutzers erforderlichenfalls ohne Nennung von Gründen zu löschen.
d. Der Nutzer hat keinerlei Anspruch auf die Erbringung der Portalleistungen durch Mopolis. Mopolis behält sich die Änderung, Reduzierung und Einstellung des Portals ausdrücklich vor.
e. Mopolis ist berechtigt, jederzeit Änderungen und/oder Ergänzungen an diesen Nutzungsbedingungen vorzunehmen. Diese werden erst wirksam, nachdem Mopolis dem Nutzer die Neufassung der Nutzungsbedingungen elektronisch per Email oder per Post übermittelt hat und der Nutzer dieser Neufassung nicht innerhalb von 6 Wochen ab Zugang widerspricht. Dem Nutzer steht ab Zugang der Neufassung der Nutzungsbedingungen für den Zeitraum von 6 Wochen ein Sonderkündigungsrecht gegenüber Mopolis zu. Im Falle eines Widerspruchs des Nutzers gegen die Neufassung der Nutzungsbedingungen, ist Mopolis dazu berechtigt, den Nutzer von der weiteren anmeldepflichtiger Dienste des Portals auszuschließen.
4. Gewährleistung und Haftung
a. Mopolis ist bemüht, das Portal unterbrechungs- und fehlerfrei bereitzustellen. Mopolis übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass das Internetportal unterbrechungs- und fehlerfrei funktioniert und dass etwaige Fehler korrigiert werden. Mopolis haftet nicht für Störungen der Qualität des Zugangs aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die Mopolis nicht zu vertreten hat, insbesondere den Ausfall von Kommunikationsnetzen. Mopolis übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit und den Inhalt der durch Nutzer generierten Daten sowie für potentiellen Missbrauch von Daten. Mopolis übernimmt für die Geeignetheit und die Marktgängigkeit der Inhalte ihres Internetportals (insbesondere der Fachinformationen) für bestimmte Zwecke und für Freiheit von Rechten Dritter keine Gewähr. Die auf der Webseite enthaltenen Informationen sind als unverbindliche Empfehlungen und Hilfestellungen zu verstehen.
b. Mopolis überprüft die bereitgestellten Inhalte ihres Internetportals und ihren Server regelmäßig auf Schadprogramme (insbesondere Viren), kann jedoch keine Gewähr dafür übernehmen, dass das Internetportal und der Server zu jeder Zeit frei von Schadprogrammen ist. Jedem Nutzer wird daher angeraten, auch selbst für geeignete Schutzmechanismen Sorge zu tragen.
c. Schadensersatzansprüche gegen Mopolis sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) haftet Mopolis für Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden können nicht verlangt werden, es sei denn, ein von Mopolis garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade, den Nutzer gegen solche Schäden abzusichern.
d. Vorstehende Haftungsregelung gilt nicht für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhaltens von Mopolis entstanden sind, sowie bei einer Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
e. Mopolis ist jederzeit berechtigt, die zur Verfügung gestellten Dienste mit oder ohne Angabe von Gründen vollständig oder zum Teil einzustellen.
5. Gewährleistung und Haftung für Downloads
a. Für den Download über das Mopolis Portal gilt ausschließlich folgende und von vorstehender Ziffer 4 abweichende Haftungsregelung.
b. Downloads werden den Nutzern des Portals unentgeltlich im Ist-Zustand zur Verfügung gestellt. Die zum Download angebotene Daten werden von Mopolis im Hinblick auf Funktionalität und Geeignetheit keiner Überprüfung unterzogen. Mopolis haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ansprüche auf entgangenen Gewinn sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden können nicht verlangt werden. Mopolis übernimmt keine Haftung für Sachmängel.
6. Datenschutz
Mopolis verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten. In diesem Zusammenhang wird auf die Datenschutzerklärung von Mopolis verwiesen.
7. Änderung der Nutzungsbedingungen
Mopolis behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Die jeweils aktuelle Version der Nutzungsbedingungen ist unter www.mopolis.net abrufbar.
8. Schlussbestimmungen
a. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Etwaige Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern finden keine Anwendung, es sei denn Mopolis und der Nutzer haben die Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Nutzers ausdrücklich schriftlich vereinbart. Soweit zulässig, wird Berlin als Gerichtsstand vereinbart.
b. Sollten einzelne Bestimmungen der Nutzungsbedingungen ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Nutzungsbedingungen davon unberührt.
c. Änderungen oder Ergänzungen zu diesen Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform, dies betrifft auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
Stand: 26.01.2010